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Impressum
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Landkreis Neu-Ulm
Landrat Erich Josef Geßner
Kantstraße 8
89231 Neu-Ulm
Postfach 17 25
89207 Neu-Ulm
Telefon: 0731 - 7040-0
Telefax: 0731 - 7040-690
E-Mail: poststelle@lra.neu-ulm.de
Redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit:
Rechtliche Hinweise
1. Verfügbarkeit und Inhalt des Internet-Auftritts
Der Landkreis Neu-Ulm übernimmt keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereit gestellten Informationen. Der Landkreis Neu-Ulm behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen, soweit sie nicht nachweislich auf einer dem Landkreis Neu-Ulm zurechenbaren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem Nutzer beruhen.
2. Verweise und Links
Der Landkreis Neu-Ulm übernimmt auch keine Haftung für alle innerhalb des eigenen Internet-Auftritts gesetzten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetangebote (insbesondere sog. "Links"). Der Landkreis Neu-Ulm ist nicht Urheber der verlinkten bzw. in sonstiger Weise verknüpften Internetangebote. Deren Inhalte sind für den Landkreis Neu-Ulm nicht ständig überprüfbar; durch die Verlinkung macht sich der Landkreis Neu-Ulm diese Inhalte daher weder zu eigen noch billigt er sie. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm erfolgt auf eigene Verantwortung. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Inhalte dieser fremden Internetangebote entstehen, haftet der Landkreis Neu-Ulm nicht.
3. Urheberrecht, Marken- und Kennzeichenrecht
Die im Internet-Auftritt des Landkreises Neu-Ulm enthaltenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte, insbesondere auch das Layout und Design dieses Internet-Auftritts, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung des Landkreises Neu-Ulm oder des jeweiligen Rechteinhabers nicht zu anderen als zu rein privaten Zwecken genutzt werden. Unzulässig ist insbesondere eine öffentliche Wiedergabe, eine sonstige Verbreitung von Vervielfältigungsstücken oder eine Veränderung der Inhalte dieses Internet-Auftritts oder von Teilen hiervon.
Soweit der Internet-Auftritt des Landkreises Neu-Ulm geschützte Marken- oder sonstige Kennzeichen enthält, unterliegen diese ohne Einschränkung den Vorschriften des jeweiligen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.
4. Datenschutz
Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage geltender datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt.
Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.
5. Hinweis zur Übertragung von Daten an den Landkreis Neu-Ulm
Der Landkreis Neu-Ulm bietet Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an. Er hat jedoch nicht den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Art. 3a BayVwVfG eröffnet (Verweigerung der Zugangseröffnung des Landkreises Neu-Ulm für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten gem. Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz - BayVwVfG).
6. Hinweise zum E-Mail-Verkehr mit dem Landkreis Neu-Ulm:
Der elektronische Zugang zur Verwaltung des Landkreises Neu-Ulm - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des Art. 3a Abs. 1 BayVwVfG, wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen. Alle anderen bekannten Mailadressen sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.
Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des Art. 3a Abs. 3 BayVwVfG kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.
7. Protokollierung
Zum Schutz des Web-Servers des Landkreises Neu-Ulm werden relevante Zugriffsdaten gespeichert.
Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:
- IP-Adresse des anfordernden Rechners
- Datum und Uhrzeit der Anforderung
- vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
- vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
- Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
- Name der angeforderten Datei
- URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu Zwecken der Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server verwendet. Die gespeicherten Daten werden für keine anderen Zwecke als für die Datensicherheit verwendet.
Die protokollierten Daten werden für die Dauer von drei Monaten gespeichert und dann gelöscht.
8. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses
Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt des Landkreises Neu-Ulm verwiesen wird.
Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht.
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